Europa

Pulse of Europe in Rosenheim

Am 3. Dezember war wieder pulse-of-Europe-Aktion in Rosenheim. Trotz klirrender Kälte aber ohne Regen nahm ich an dieser Manifestation pro Europa teil. Europa. Unser großes Friedensprojekt (Nobelpreis) und Sicherung des Kontinents für die Zukunft scheint derzeit in Gefahr durch rückwärtsgewandte Politik und Politiker in mehreren der 28 Staaten (die Briten mit rückwärtsgewandtem Brexit wollen raus, dafür andere der fast 50 europäischen Staaten wollen gerne rein).

Wie es der neue französische Präsident Macron formuliert will er ein „Europe protectrice“, eine schützende EU. Wussten Sie, dass nach den Verträgen sich die Staaten auf gewisse demokratische Grundprinzipien und auch mehr Partizipation der Bürger festgelegt haben? Betroffene können also vor dem EUGH klagen, z. B. bei Verletzungen durch die „Obrigkeit“

Das Video bei Facebook zeigt ein Europaspiel. Die Teilnehmer mussten sich bei Fragen auf eines von 3 Feldern als richtige Antwort stellen. Die Frage lautete: „Welcher dieser Staaten ist zuerst in die EU eingetreten?“.

Auf der Website der Initiatoren heißt es: „Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass es auch danach (nach Trump und Brexit, Anm. des Verf.) noch ein vereintes, demokratisches Europa gibt – ein  Europa, in dem die Achtung der Menschenwürde, die Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln,  Toleranz und Respekt selbstverständlich Grundlagen des Gemeinwesens sind.“

Natürlich wurden von den Rednern auch betont, dass Demokratie Arbeit bedeutet und viele Probleme noch der Lösung harren im Aufbau von Europa und im Denken der politischen Verantwortlichen. Aber wir sind auf einem guten Weg!

 

Make America Great – kein Weltuntergang mit Donald T – Teil 3: Weltpolitik

Nach Teil 1 über Arbeitsplätze (seine Abschottungsidee) und Teil 2 über die Macht (seine Wahl) folgt nun der Teil über die Wirkung nach Außen und natürlich speziell Europa. T. will Amerika stark machen, ein hehres Ziel.

T’s Wirkung nach Außen auf die Welt

Klimawandel auf unserem gemeinsamen Planeten

T: „Den Klimawandel gibt es nicht, das sagen doch auch ein paar namhafte Wissenschaftler. Es gab schon immer ein auf und ab in den Temperaturen.“ Die übergroße Mehrheit der Wissenschaftler wird halt ignoriert. Es ist ja nicht das erste Mal, dass die Wissenschaft auf dem Holzweg war. Die Klerikalen und Evangelikalen in Amerika glauben auch nicht an Darwin sondern an „macht euch die Erde untertan“ – Make America Great. Gottes Segen haben wir doch.

Bedeutung von Deutschland

Nun, wir Deutschen können Trump von der DDR erzählen, die auch eine Mauer gebaut hat, um alle Bürger vor der Globalisierung und dem bösen Europa zu beschützen. Dort gab es auch keine Arbeitslosigkeit. Und alle waren zufrieden, sind es noch heute.

Dabei ging das mit der DDR eigentlich nicht so gut mit der Abschottung, weil die Mauer verhindern sollte, dass die Bürger in den Westen emigrierten. Für die USA ist das Prinzip jedoch umgekehrt: es soll niemand immigrieren. Das ist genial von Trump, warum soll das nicht funktionieren? Er sagt, was er denkt. Die DDR-Oberen haben das nicht gesagt und so die Mauern falsch rum gebaut.

Europa

T. in den Mund gelegt: „Die sind alt und schwach, was sollen wir uns um die kümmern? Wenn sie sich nicht selbst verteidigen können ist das ihr Problem.“ Schließlich sind ihre Militärausgaben mehr als das Doppelte von Russland. Wo ist da das Problem? Wenn sie unseren Schutz wollen, dann sollen Sie dafür zahlen. Sie geben pro Kopf der Bevölkerung nur die Hälfte für Verteidigung aus und sparen sich so Geld. Und ihre Autos brauchen wir auch nicht, wir können das selbst, haben schließlich das Fließband erfunden und Tessla bereitet die Elektrozukunft ganz vorne vor.

Ist das nicht alles einfach zu verstehen? So wird Trump und Amerika gewinnen!?

Russland

Schlüpfen wir mal wieder in T‘s Kopf und Persönlichkeit. Wie schön ein Pragmatiker am Ruder: Natürlich ist es immer besser sich mit Wettbewerbern zu vertragen, statt sie „ruinös“ zu bekämpfen. Absprachen sind sinnvoll. So denkt auch der Unternehmer. Business und deals zu machen ist allemal besser als Krieg.

So what? Lassen wir doch das Gefasel von Menschenrechten und Demokratie. Ich mache Deals für great America.

Kommentar von Weltrettung

Soweit die Parodie. Und jetzt ernsthaft.

Klimawandel

Das Thema wird sich m.E. in einigen Jahren durch gesunkene Preise der SolarEnergie von selbst erledigen. Verbrennung aller fossilen Stoffe wie Holz und Öl werden dann von selbst vom Markt verschwinden. Darüber brauchen wir uns also bei T. keine Sorgen zu machen. Die Politik hat da ohnehin wenig auf die Reihe bekommen. So oder so, das Thema verschwindet wahrscheinlich schon während seiner vermutlich maximalen Amtszeit von der Agenda.

Schutzmauern

Es heißt, dass die Migration von Mexiko nach den Staaten in letzter Zeit schon ziemlich zum Erliegen gekommen ist – u.a. weil verlagerte Arbeitsplätze dort ja die Attraktivität erhöhen.. Inzwischen gibt es auch wieder Rückwanderer in die Heimat. Durch steigende wirtschaftliche Perspektiven in Mexiko selbst. Das ist eine auomatische Wirkung von Investitionen der Konzerne in armen Ländern: damit steigt der Wohlstand und der Dtuck auf Migration sinkt!

  • Wer ohne wirkliche Not anfängt, Mauern zu bauen – was wird das Ergebnis sein?

Und Zölle erheben. Soll er mal. Das kann Europa auch. Und die Chinesen ebenfalls. Allerdings importiert Amerika mehr als es exportiert. Das darf man nicht vergessen. Bei dem Wettlauf der Zölle wird jeder verlieren, Europa und China jedoch mehr. Wobei immer die Frage ist, wer welche Produkte dringender benötigt.

Europa und die Sicherheit

Aus Sicht von Europa kann eigentlich nichts Besseres passieren. Wir müssen zur eigenen Sicherheit zusammenhalten, wenn wir uns von Russland nach den Erfahrungen von Tschetschenien, Georgien, Krim und Ukraine bedroht fühlen. Und wenn die Polen sich besonders bedroht fühlen, dann sollen diese bitte auch mehr die demokratischen Regeln innerhalb der EU respektieren und keinen Sonderweg gehen. Wir sind 500 Mio. Einwohner gegenüber den 110 Mio. von Russland. Und wir haben zusammen einen höheren Militäretat. Das müssen wir alleine schaffen statt uns zu streiten…. Wenn die Engländer bald raus sind, wird uns das wohl leichter gelingen eine wirklich gemeinsame europäsiche Verteidigung aufzubauen…..

Die Politik von T. wird uns Europäer also zwingen, uns auf unsere eigenen Stärken zu besinnen.

Europa besinnt sich auf seine Stärken

Europa besinnt sich auf seine Stärken

Die sind doch recht ausgeprägt. Wir haben auf dem Kontinent ein gutes soziales Netz, was wir der USA voraushaben. Da können wir durchaus noch besser werden und Ungereimtheiten abbauen. Dann können auch die schlimmsten Populisten nichts machen. Für eine öko-soziale Marktwirtschaft sind wir eh schon auf einem guten Weg.

Europa: danke Donald T.

Russland

Zwei Alfa-Typen zusammen, das wird ohnehin nicht lange gutgehen. Der eine denkt an Business, der andere an die Sowjetunion.

Auch die Putin-Versteher in Europa – die mit P. noch nicht persönlich zusammengetroffen sind – werden das bald verstehen. Und verstehen, warum sich Angela Merkel nach einigen Besuchen in Sachen Minsk/Ukraine von ihm abgewendet hat.

Wenn in seinem Buch „Art oft he Deal“ tatsächlich steht, dass er in Las Vegas, um die Banken zu beeindrucken, mehrere Baggerfirmen auf Nachbargrundstücken hat Löcher buddeln lassen, dann ist doch klar, wie Donald T. denkt und verhandelt: eben nur an die Wirtschaft und Geld. Aber das reicht nicht.

Zusammengefasst: Soll T nur machen, wir besinnen uns auf die eigenen Stärken. Die Börsen sind gestiegen – im kurzfristigen Denken waren die schon immer gut.

Die Nordhalbkugel aus Sicht von T

Die Nordhalbkugel aus Sicht von Donald T

Weitere geplante Artikel zu Donald T

Er hat doch noch mehr Felder, wo er eine Kurskorrektur machen will für Make America Great.

–       T. und moralische Werte – wichtiger denn je

Es gibt dann noch einen Abschlussartikel Mitte Februar.

Bereits erschienen: Teil 1 Arbeitsplätze (mit dem Mauerbild)

Teil 2 Die Macht (mit dem Gefühlsausbruch)

Make America Great – kein Weltuntergang mit Donald T – Teil 2: Die Macht

In diesem Artikel geht es darum, wie T. als amerikanischer Präsident die Macht errungen hat (gewählt wurde) und sie behalten kann. Schlüpfen wir wieder in T. hinein, in seine Gedanken, die er nach außen preisgibt. Er ist jetzt an seinem Ziel – jedenfalls ganz nahe dran._berg-b-als-ziel

Ziele und Überzeugung von T

Nur ein Outsider des Establishments kann in Washington mal richtig aufräumen. Und wenn die Presse das negativ kommentiert, dann lügt sie sowieso. Was ich mache ist richtig, ich stehe für meine Überzeugung ein.

Medien und Gesetzgebung

T: „Der Wahlkampf hat gezeigt, dass er sich auch gegen die Medien gewinnen lässt. Hier ist kein Kurswechsel erforderlich, einfach die Presse weiter beschimpfen und deren negative Berichte dann als emotionale Verzerrung anprangern, als Unwahrheit etc. Die Presse wird dann von selbst zum eigenen Erhalt umsteuern und bald auch von den Erfolgen bei „Make America Great“ berichten. Die werden sich noch wundern.“

Justiz: Menschen mit isolationistischen Einstellung, die auch an „Great America“ glauben, findet man immer. Die Misserfolge der USA kann man gut darauf zurückführen, dass Amerika seine Macht überdehnt hat. Dass die Staaten einfach nicht wollten, denen man „die Demokratie bringen wollte“ – und denen geht es beim Abzug der Amerikaner auch nicht besser.

Zum Kongress: „Auch bisherige Gegner von mir unter den Republikanern werden schon erkennen, dass ich sie zu zu Great America führe und nicht gegen meine Gesetzesvorlagen stimmen.“  Vielleicht ist sogar eine Art „Ermächtigungsgesetz“ möglich, damit jeder Abgeordnete mehr Zeit für seinen Wahlkreis hat und den Menschen dort sagt, dass T. und die neue Regierung für sie was tun.

Establishment in den USA

Hier sind doch im Wesentlichen die Politiker gemeint gewesen. Die natürlich alle sehr abhängig von Spenden und Zuwendungen aus der Wirtschaft sind. T. steht für Unabhängigkeit. Er hat einen Wahlkampf mit weniger Kosten geführt und war selbst die „Marke“. T. ist unabhängig vom abgehobenen Politikbetrieb in Washington und kann dort mal richtig aufräumen. Er ist auch unabhängig von Spendern und Sponsoren, weil er weit weniger bekommen und benötigt hat.

In der Wirtschaft gilt die Regel, dass ein Sanierer immer von außen kommen muss und die erforderlichen „Grausamkeiten“ begehen muss bevor Sozialbeziehungen entstehen. Veränderung ist erforderlich im abgehobenen, verkrusteten Politikbetrieb von Washington. Die sollen lernen, mehr auf das Maul ihrer Wähler zu hören. Darum also auch mehr Zeit in den Wahlkreisen verbringen, statt im Kongress zu diskutieren. Und dem Präsidenten vertrauen, der America Great Again machen will. Zum Nutzen der Bürger, zum Nutzen aller.

Endlich ein Kämpfer, ein Unternehmer am Ruder. Wer sonst kann verkrustete Strukturen aufbrechen und das eigene Land nach vorne bringen, sodass es jeder spürt? Ein Unternehmer, der weiß wer seine „Kunden“ sind, die er zufriedenstellen muss.

Klar. Donald T. braucht in seinem Team auch ein paar im Politikbetrieb erfahrene Leute. Dann muss er halt mit seinem Bauchgefühl einige aussuchen, die noch Veränderung lernen können – und ausstrahlen. Und dazu die eigene Mannschaft stark mit Unternehmern besetzen, die eher Macher sind, auch wenn sie weniger schön reden können.

Das klingt alles logisch und vernünftig! Nicht nach Weltuntergang, deshalb ist die Börse doch gestiegen.

US-Steuern

T: „Die Steuern in den Staaten sind zu hoch und bremsen unsere Wohlstandsentwicklung.“

Warum haben wohl Apple und Google ihre Firmen ganz legal so konzipiert, dass sie nur wenig Steuern zahlen? Wenn wir in den Staaten die Steuern für Unternehmen senken, erreichen wir einen Rückfluss von Milliarden, zum Segen für unser Land.

„Dann wird auch mehr bei uns investiert als im Ausland. Das dient wiederum unserem Wohlstand.“

Wie T. die Wahl gewonnen hat

sowas kann in beide Richtungen gehen……..

Menschen mögen solche derben Auseinandersetzungen. Warum wohl sind Krimis und Horror in TV und in Büchern so beliebt und Nachrichten und Medien bevorzugen Katastrophen sowie lautstarke Kritik? Das bekommt mehr Aufmerksamkeit als positive Nachrichten und faire, ausgewogene, sachliche, langweilige Gespräche. Dafür hat T. ein Gespür und das war auch die Basis für seine Reality-Show im amerikanischen Fernsehen.

Vielleicht sagt T auch bald: „Alle meine Angriffe, Demütigungen, Verletzungen, Beschuldigungen waren nur der Aufmerksamkeit für die Wahl gewidmet waren und ich meinte es gar nicht so stark. Aber nur so konnte ich die Wahl gegen des verkrustete Establishment auch in meiner eigenen Partei gewinnen.“

Viele Menschen haben einen positiven Eindruck von T. persönlich in seinem Business. Nicht ohne Grund ist T. seine eigene Marke.

Kommentar von WELTRETTUNG

In einer Parodie von T. muss man sich in ihn hineindenken und seine – aus seiner Sicht guten – Absichten erkennen und betonen.

Wenn jemand im Establishment von Washington mal richtig aufräumen soll, dann muss er wirklich von außen kommen. Und Hillary Clinton nahm man das nicht ab. Bernie Sanders hätte da sicher eher gegen T. gepunktet. T’s Kritik nahm man schon allein deshalb ernst, weil er nicht so viele Spenden sammelte – und doch durch ständige kostenlose Berichte in den Medien über seine Beschimpfungen etc. Aufmerksameit erhielt. Das ist wie am Stammtisch und es zieht die Schimpfer und Nörgler an. Eine doch recht verbreitete menschliche Eigenschaft. Und natürlich Protestwähler mit der in den USA verbreiteten Skepsis gegen alles, was der Staat und Washington macht. (Das ist in Europa und speziell Deutschland nicht so stark, da wir auch ein stärkeres soziales Netz bieten.)

Insofern ist T‘s Ansatz schon richtig. Nur sieht man bei dem Team, das er um sich aufbaut, nicht, dass es Menschen sind, denen man abnimmt, dass sie für mehr Bürgernähe sorgen und sich wirklich um eine bessere Versorgung der Abgehängten kümmern und um die Gegenden mit wenig Arbeitsplätzen. Dabei wieder ein Finanzminister, der von Goldmann-Sachs kommt. Der Inbegriff des Finanz-Establishments von Washington.

Ja, T will ganz sicher weiter die Regierung umkrempeln und ernennt viele politisch Unbekannte und auch viele Unternehmer, aber die Verbindungen zum Establischment sind doch sehr spürbar. Und eine breite Riege politisch Unerfahrener werden es schwer haben, in der Bürokratie der Administration effizient zu wirken. Politik ist ganz anders als im Unternehmen, wo der Chef das Sagen hat und keine Mehrheiten organisieren muss.

Die Formulierung mit „mehr um den Wahlkreis kümmern“ und den Bezug auf das Ermächtigungsgesetz habe ich T in den Mund gelegt. Wir Deutschen haben damit 1933 schon Erfahrungen gemacht. (Das Parlament hat damals der Regierung eine Blankovollmacht für Gesetze gegeben.) Für T wäre es konsequent, gar nicht richtig zu erwarten, dass seine Gegner in Partei und Kongress seine Gesetzesvorschläge abnicken. Er hat doch viele davon verärgert in seinem Wahlkampf, weil er rundum alle beleidigte.

Gewonnen hat T letztlich durch Medientheater und allgemeine Beschimpfungen – und durch das amerikanische Wahlgesetz, denn Clinton hatte 2,6 Mio. Stimmen mehr. (Wie vor 16 Jahren Al Gore gegen G.W.Bush.) Es gibt natürlich genug Medien, die obwohl im Wahlkampf von T. selbst beschimpft wurden nun umschwenken, weil dies populär ist – und er ja weiter andere beschimpft, was berichtenswert ist. Das verkauft sich immer gut. Aber einige werden ganz sicher standhaft bleiben und weiter über seine Lügen (Hier und hier zwei Quellen) und post-faktische Behauptungen (post-truth) berichten. Auch wenn T. oder sein Finanzminister ihnen die Steuerprüfung auf den Hals schicken. Ein gutes Mittel des Staates, was bei Verbrechern wie Al Capone auch geholfen hat.

Zu den Steuerplänen von T. ist auch manches zu sagen: Schon Präsident Reagan hat das gemacht – und es ging ganz daneben. Bei den heute großen Schulden des amerikanischen Staates ist es eher verrückt. Damit Google und Apple ihre Steuermilliarden im Ausland heimholen, muss schon viel passieren. Aber vielleicht schafft T. das doch. Er könnte zur Abwechslung mal auf diese Konzerne schimpfen, die bislang nur Nano-Steuern (winzige Prozentsätze) gezahlt haben. Steuern runter ist bei dem Staatsdefizit der USA kein sinnvolles Programm.

Ergebnis: Daumen oben und unten. Geben wir T. jedoch Zeit, etwas Reelles zu zeigen. Bisher sind alles nur Worte. Doch – kürzlich in Indianapolis hat er 1.000 Arbeitsplätze vor der  Verlagerung nach Mexiko bewahrt.

Weitere geplante Artikel zu Donald T

Er hat doch noch mehr Felder, wo er eine Kurskorrektur machen will für Make America Great.

–       T. und die Weltpolitik (Teil 3)

–       T. und moralische Werte – wichtiger denn je

Es gibt dann noch einen Abschlussartikel Mitte Februar.

Bereits erschienen: Teil 1: Arbeitsplätze (mit dem Mauerbild)

Great Wall of China at Sunrise

Great Wall of China at Sunrise – soon between the U.S. and Mexico?

 

Weltrettung und Flüchtlinge 4 – offene Diskrepanzen im deutschen Sozialsystem

Diskrepanzen SozialsystemDie hohen Ausgaben für die Asylanten und Flüchtlingshilfe – man spricht für das nächste Jahr schon von mehr als 10 Milliarden – zeigen uns Diskrepanzen im eigenen Land in den Sozialleistungen auf, die ebenfalls anzupacken wären. Wenn sich die Prioritäten nun durch die Flüchtlingswelle verschieben, sollte man hieran ebenso denken. Sonst bekommt die eigene Bevölkerung das Gefühl, abgehängt zu werden. Was die Angst vor Fremden und Sozialabbau oder Sozialneid  doch eher verstärken würde. Dies ist eine nicht unbedingt vollständige Liste dafür:

Hartz 4 und BGE (bedingungsloses Grundeinkommen)

Ein wichtiger Kritikpunkt an Hartz 4 sind Gängelungen, Abzüge von Leistungen, unzumutbare Job-Angebote (dürften im Zeitalter des Mindestlohns nachgelassen haben) – eigentlich was genau der „Fordern und fördern“-Philosophie entsprochen hat. Dazu gehören dann Beschwerden, dass Leistungen unter das verfassungsmäßige Existenzminimum fallen.

Daneben haben sich einige Hartz-4-Empfänger auch gut finanziell in diesem Kontext eingerichtet (wie auch immer anderweitig und zusätzlich finanziert). Als Steuerzahler kann man sich mit guten Recht fragen, ob die ganze BürokratiePICT2869 sinnvoll ist und welchen Nutzen sie wem bringt. Letztlich landet es wieder bei Sätzen wir: „Nur wer dumm ist, wird bei Hartz-4 Schwierigkeiten haben.“ Wird es nicht immer einen Bodensatz von vielleicht 5 % der Arbeitsfähigen geben, die sich im sozialen Netz einrichten – egal wie wir versuchen, diese zu fördern und fordern?

Wenn jetzt Flüchtlinge „fast ähnliche“ Leistungen wie Hartz-4 bekommen, muss man sich solche Fragen doppelt stellen. Dann könnte man gleich einen Schritt weitergehen, die ganzen Abzugssanktionen lockern und schrittweise – wie es empfohlen wird – auf ein BGE zusteuern. Vorher sollte man m.E. hierfür eine Volksabstimmung durchführen – und davor sich mit dem Thema „mehr Demokratie“ befassen. Nicht alle steuerzahlenden Menschen sind für ein bedingungsloses, „leistungsloses“ Grundeinkommen.

Wenn Hartz 4 bewirken soll, dass sich die Empfänger um einen Job bewerben, gibt es das Problem mit den Abzügen beim Hinzuverdienst. Dies lässt sich nur über das BGE-Grundverständnis regeln und müsste so entfallen. Desweiteren – so ist auch meine eigene Erfahrung aus Bewerbungstrainings – ist eine intensivere psychologische Betreuung von H4-lern erforderlich, insbesondere für eine tiefergehende Stärkenanalyse zur Berufswahl, um sie wieder echt zu motivieren.

Armut in Deutschland abbauen

Der regelmäßige Armutsbericht zeigt die Ursachen auf, die ich hier gar nicht – außer einer – wiederholen will. Dabei schreckt mich nicht der Prozentsatz der (relativen) Armut, der in den meisten Staaten der OECD ähnlich ist und um 17 % schwankt. Meines Erachtens wird er sich durch die Einführung des Mindestlohnes sogar erhöhen, was mathematisch bedingt ist, aber auch die Formel in ihrer Aussagekraft stark relativiert.

Für wichtig halte ich das Thema der Armut von alleinerziehenden Müttern. Wir wollen doch mehr Kinder in Deutschland haben. Dann müssen wir die Mütter fördern. Das Steuersplitting für Verheiratete ist abzuschaffen und alle Mittel sind auf das Kindergeld umzulegen.

Preiswerte Wohnungen

Gehören ebenfalls zum Armutsabbau und Obdachlosenprävention. Hierfür muss der soziale Wohnungsbau unter neuen auch technischen Bau-Aspekten richtig angekurbelt werden. Derzeit hört man allerorten – im Westen der Republik – dass kaum erschwinglicher Wohnraum für Problemgruppen zur Verfügung steht.

Bei der Flüchtlingsthematik habe ich ja vorgeschlagen, dass die Montage vor Ort eines neuen modularen Systems – wie bei IKEA-Schränken – durch die Flüchtlinge selbst geschieht. Hier könnte man ein gewisses Kontingent zusätzlich montieren lassen und an gesellschaftliche Gruppen mit geringem Einkommen vermieten. Überhaupt soll ja das Baurecht flexibler gehandhabt werden. Ein modulares System müsste unter erleichtete Vorschriften für mobilen Bau fallen. Dies wurde im Teil 1 dieser Serie schon dargestellt.

Bildung

Ein heißes Thema. Doch wenn die Sprachkurse für die Flüchtlinge kostenlos sind, auch einige weitere Angebote zur

Mature Students In Further Education Class With Teacher

Integration, sogar schon mit Stoßrichtung Eingliederung in Arbeitsmarkt und Möglichkeiten der Selbständigkeit – dann wird es eigentlich konsequent sein, der eigenen Bevölkerung ebenfalls solche Wohltaten zu gewähren. Nicht mit Barleistungen sondern mit Gutscheinen – obwohl das auch nicht unproblematisch ist. Mit einer kleinen Eigenbeteiligung auf jeden Fall.

Eine eigene Thematik ist die Schaffung von mehr Chancengleichheit im Schulunterricht für bildungsferne Bevölkerungsanteile. Wenn man nicht durch Subventionen in den Familien selbst ansetzen kann, auch nicht durch Kita-Förderung, könnte dies von den Schulen aus geschehen, die quasi einen verpflichtenden Förderunterricht sowie Lesekreise einführen. Das würde die staatlichen Bildungsausgaben erhöhen.

Mehr Demokratie wagen

Die vielen Hetzkommentare in den sozialen Medien über mangelnde Demokratie bis zur Einschätzung unserer Regierung als Diktatur oder zumindest Marionetten von USA oder Kapital oder beidem, insbesondere in Facebook – sind natürlich nicht repräsentativ. Aber man könnte positiv feststellen: je mehr diese Entwicklung voranschreitet, desto mündiger wird das Volk und verlangt nach mehr „gehört werden“, mehr Informationen. Glaubwürdigkeit und Vertrauen haben viel damit zu tun.

Das Internet macht vieles möglich, was es früher nicht gab. So könnte die Regierung über Internet Meinungen abfragen und auch Alternativen für Entscheidungen erfragen. Hierfür gibt es schon Software. So wie man DE-Mails für bestimmte Rechtsvorgänge genauestens reguliert, könnte man hier auch Identifikationen vorschreiben.

Ich bin sogar der Meinung: Wahlrecht bedeutet auch Informationspflicht. Und: Verbot jeder Wahl“werbung“ (mit emotionalen Inhalten und Slogans, doch oft bar jeder sachlichen programmatischen Sachinhalte) über gedruckte Zettel mit Einladungen zu Veranstaltungen – ansonsten ohne jegliche Wahlkostenerstattung! Immerhin ist derzeit die Wahlkampfinanzierung so gebaut, dass die Parteien weniger Geld bekommen, wenn weniger Menschen zur Wahl gehen. Ein Umstand, der kaum bekannt ist.

Meine Vision wäre: Wer zur Wahl geht trifft auf dem Korridor zu Wahlbüro mit den Wahlurnen die Infostände verschiedener Parteien. Er muss sich von mindestens 4 Ständen Stempel für einen Infobesuch abholen, bevor er wählen darf! Ersatzweise den Besuch von ausführlichen Veranstaltungen mit Stempeln nachweisen.

Ich werde in Bälde einen Artikel über eine ganz neue Form „Dialogtraining Demokratie“ hier veröffentlichen, die eine zusätzliche Form des Meinungs-Feedbacks der Bevölkerung an die Regierung darstellt. Mit viel Information und Argumentation und Großgruppentechnik.

Steuervereinfachung

Es lag schon vor unseren Augen und nun ist es in weite Ferne gerückt: ein radikal entrümpeltes Steuersystem wie von Paul Kirchhoff bis zum fertigen Gesetzestext entwickelt. Ein Jammer.

Wirklich in die Ferne gerückt? Ich selbst habe schon vor 20 Jahren rein aus der Mathematik heraus ein ähnliches Modell mit einer absoluten Flatrate Einkommenssteuer 20 – 25 % und einer Art BGE entwickelt. In einem eigenen Artikel werde ich dies demnächst noch einmal vorstellen.

Gegenfinanzierung

Alle diese Dinge werden Milliarden kosten. Gibt es dafür irgendwo Einsparungen? Wo sollte in den staatlichen Etats dafür reduziert werden?

Ich plädiere nicht für Reduktion der Diäten und Pensionen. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass unsere Volksvertreter am besten gegen Korruption und Lobby-ismus geschützt sind, wenn sie selbst ein ordentliches und überdurchschnittliches Einkommen beziehen. Die Summen sind prozentual zum Sozialprodukt klein. Man könnte natürlich problemlos mit jeder Wahl 10 % der Abgeordnetensitze – und entsprechend der Hilfskräfte – abbauen während der kommenden 20 Jahre.

Ein Kostenabbau wäre anzustreben: bei der ARGE, der AfA, auch ganz allmählich beim Finanzamt durch eine radikale Steuerreform der Vereinfachung. Was bleibt sonst noch an unmittelbaren Möglichkeiten: Bekämpfung der Steuerflucht, wo der Staat – so ist der allseitige Eindruck – zu zögerlich ist. Man sieht dies auch beim Vergleich der Bundesländer!

Und wenn das alles nicht reicht: Überprüfung aller Prioritäten in den öffentlichen Haushalten. Brauchen wir so viele Subventionen für die Wirtschaft? Das Gesundheitssystem ist mangels Effizienzprüfungen immer noch unwirtschaftlich. Bürokratieabbau ist immer erforderlich und eine Daueraufgabe. Es gibt doch einige Möglichkeiten. Ein Blick in die jährlichen Berichte des Bundes der Steuerzahlen zeigt diese auf. Und der Tatbestand der Steuerverschwendung ist immer noch kein Straftatbestand.

Mit zeitlicher Verzögerung wird sich ein höheres Sozialprodukt und damit mehr Steuereinnahmen ergeben, z.B. durch bessere Bildung. Auch durch mehr Steuerehrlichkeit durch die Steuerreform.

Lachende Gruppe junge Leute People multikulturell halten Wort willkommen Freisteller

Leider hat Angela Merkel für meinen Geschmack zu sehr betont, dass wir Veränderungen in Deutschland bekommen. Es heißt, dass viele Menschen Veränderungen gar nicht mögen, weil sie dadurch Gefahren wittern. Vor 50 Jahren gab es schon Wahlkampagnen unter dem Motto „keine Experimente“. Und bisher hat m.E. die Bundeskanzlerin auch versucht, Deutschland und seine Bevölkerung vor Veränderungen, gar Verzicht (Energiewende) zu bewahren. Das hat sicher die aktuelle Gegenreaktion in unserem Lande verstärkt. – Aber es nützt alles nichts: wir bekommen immer Veränderungen. D ist heute nicht mehr das, was es vor 50 Jahren, was es vor 25 Jahren war. Dagegen gibt es keinen Schutz. Jetzt sind halt mehr Flüchtlinge da und stören unsere (vermeintliche) Wohlstandsruhe. So wurden nun endlich bisher schon oft angeprangerte Missstände aus obiger Liste von den Verantwortlichen als wichtig erkannt.

Zurück auf die Ausgangsfrage ganz oben: wenn schon große Hilfsbereitschaft den Flüchtlingen gegenüber, sollten die internen Aufgaben der Förderung des Wohlergehens des ganzen Volkes auch nicht vernachlässigt und alle Prioritäten neu justiert werden.

Wir bekommen mit den 10 Milliarden ein Konjunkturprogramm im Konsumbereich inkl. Wohnungsbau. Das ist schon mal ganz gut. Wir werden dadurch zur Wachstumslokomotive in Europa. Auch gut. Und der Schwenk in den gesamten politischen Prioritäten: auch gut. Alles Veränderung, die Deutschland gut tun wird.

Die Kanzlerin ist gestern Abend in einem 1-stündigen Interview von Anne Will wieder in die Offensive gegangen. Wir erlebten Sie gelassen und doch intensiv kümmernd.  Sie sprach oft von Arbeitsaufgaben auf europäischer Ebene und in der Weltpolitik bei den Ursachen der Flüchtlingsströme, wie es in Teil 3 erörtert wurde. So bleiben unsere Erwartungen weiter hoch, auch wenn die Medien ständig negative Erlebnisse hochspielen – was ihre Gewohnheit ist (nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten).

Die ganze Vorgehensweise und die Fortsetzungen sind aus einem Gesamtkonzept der Weltrettung geschrieben, das den Leitfaden dieses Blogs bildet. Wenn alle 9 Welt-Problemfelder bearbeitet werden, werden zugleich die Flüchtlingsströme versiegen….Die anstehenden Herkulesaufgaben für den Planeten – mit großen wirtschaftlichen Aufschwung überall.

Diskrepanzen Sozialsystem

Weltrettung und Flüchtlinge Teil 2: Ziele und Fakten

Viele Fische - UnterschiedAuf meinen ersten Artikel zur aktuellen Flüchtlingsthematik habe ich viel und meist positives Feedback erhalten und intensive Gespräche geführt. Ich habe mich darin auf zwei zentrale Vorschläge wie Wohnungsbau und Lernen (Sprachen + anderes) konzentriert. In diesem Artikel will ich die Begründung liefern, warum wir das alles – über die direkte Hilfsbereitschaft und unser menschlich angeborenes Mitgefühl hinaus – machen sollten. Schließlich müssen wir bei den großen Herausforderungen – deren Umfang in der Zukunft derezeit niemand seriös beziffern kann – auch diejenigen mitnehmen, die große Ängste haben und oft in der natürlichen Übertreibung ihrer Position gleich den Untergang des Abendlandes und natürlich vor allem Deutschlands befürchten.

Vorab noch zur Klarstellung/Nachtrag zu Teil 1.

  • Welcome Refugees“ – auf dem Empfangsplakat. Bedeutet doch nicht, dass Deutschland ab jetzt nur noch die Flüchtlinge im Sinn hat und wir auf diese „warten“. Sondern das wir Refugees welcome - Hände mit bunten Fingern halten ein Pappschild mit der Aufschrift "Flüchtlinge willkommen"diesen Menschen auf der Flucht (Flüchtlinge) und oft vom Erlebten, auch unterwegs, traumatisierten, hier von Angesicht zu Angesicht bei der Ankunft in Deutschland ein Gefühl der Sicherheit und des Angenommenseins geben wollen. Mitgefühl, Wertschätzung. Schon gar nicht: Misstrauen und Angst.
  • Die Vereinfachung bürokratischer Strukturen ist in dem Konzept in Teil 1 nicht erfasst. Das läuft sowieso schon an. – Aber jetzt ist die Chance auf einen grundlegenden Richtungswechsel, nicht herumbasteln am System und mal eine Turnhalle oder Kaserne requirieren.
  • Europa kommt in Bewegung, was sicher auch ein Motiv von Frau Merkel war. Und vielleicht klappt nun ein europäisch vereinheitlichtes System (Teil 3).

Zum Sprachkurs: Ich habe in meinem früheren Verlag solche Sprachkurse produziert. Auch ein „Deutsch als Fremdsprache“. Allerdings mehr für Urlaub und Business. Ein Superlearning-Kurs basiert auf einer spannenden Geschichte mit Situationen, die der Lerner benötigt (hier also: ein Flüchtling, der nach Deutschland kommt und sich durchfragt und Schwierigkeiten zu bewältigen hat, beschreibt auch die Integration). Dazu Übungen, die die Regeln und Grammatik transportieren und festigen. Das Ganze eingebettet in Musik, Entspannung und Bewegung. Auch als Selbstlernkurs geeignet und im Fernsehen ausgestrahlt. Für die Entwicklung von Geschichte und Übungen sind nach der Auftragsvergabe 3 Monate für 2-3 Personen zu veranschlagen. Dann folgen passende Bilder, Sprachaufnahmen, Videoaufnahmen. Dafür sind ebenfalls 3 Monate zu rechnen. Sicherlich kann das bei entsprechendem Engagement auf 2×2 Monate verkürzt werden. Ich könnte das mit einem ausreichenden Budget organisieren, weil ich weiß, wie ich an die Leute kommen und welche Qualifikationen benötigt werden. Ich erinnere mich sogar noch an einen Workshop, den ich selbst im Goethe-Institut für DAF-Lehrer im Ausland abgehalten habe.

Die Ängste in der Bevölkerung

Natürlich darf nicht jeder, der Bedenken äußert, gleich in die sog. Rechte Ecke gestellt werden. Es ist normal, sich bei Veränderungen Sorgen zu machen. Und es ist auch normal, dass es sowohl Optimisten als auch Skeptiker gibt – mit allen Zwischenschattierungen. Wenn, dann sind da nur die Übertreibungen in die eine oder andere Richtung ein Problem. Manche Befürchtungen sind irreal, andere übertrieben. Auf jeden Falls sind Gespräche mit den Menschen in Deutschland erforderlich, Gespräche über Fakten. Es reicht nicht die Skeptiker pauschal zu verurteilen. Die meisten Ängste lassen sich in Gesprächen mildern oder beseitigen. Zumindest mit Vorträgen und Diskussion. Hierzu einige knappe Worte:

Arbeitsplatzverluste

Wenn Asylanten eine Arbeitserlaubnis erhalten, drängen sie auf den Arbeitsmarkt und könnten dabei entweder deutsche oder EU-Mitarbeiter verdrängen oder die Löhne senken. Die Arbeitslosenquote in Deutschland liegt mit 4,7 % bzw. absolut 2,7 Mio. Menschen nahe der Vollbeschäftigung (regional natürlich unterschiedlich), Tendenz fallend.

In diesem Punkt enthält mein in Teil 1 beschriebenes Programm den Vorschlag, Asylbewerber schneller als bisher eine Arbeitsplatzerlaubnis zu geben. Hinzu kommt der weiter unten beschriebene Demografiefaktor und ökonomische Zusammenhänge, die oft übersehen werden.

Soziale Einschnitte durch Umschichtungen

Geld des Staates für Asylbewerber könnte an anderer Stelle fehlen: Hartz IV, Gesundheitsausgaben, Kultur, Sport, Verkehrsinfrastruktur, Schulsanierung, Bildung allgemein. Die Liste ist lang. Die Staatsausgaben in D betragen insgesamt ca. 1.200 Milliarden. Davon bilden die kursierenden Zahlen von 6 Milliarden für Flüchtlinge oder gar 10 Milliarden doch nur ein Bruchteil.

Aber klar, bei Umschichtungen in den Staatshaushalten ist immer jemand betroffen. Plötzlich haben sich die Prioritäten verändert.

Steuererhöhung

Hier gilt das Gleiche wie zuvor. Und in der gleichen Relation. Wie schon in Teil 1 beschrieben, könnte ein Soli-Anteil für Transparenz sorgen, oder ein dafür eigenes gebildeter Fonds, der sich aus Spenden und einer Art Lastenausgleich speist. Dabei wird sich natürlich immer die Frage stellen, wer mehr bezahlt – und natürlich werden das die höheren Einkommen sein müssen.

Kriminalität

Die Statistik zeigt, für Flüchtlinge eine höhere Kriminalität als der Bundesdurchschnitt auf. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass schon illegale Grenzübertritte und Einreisen ohne Dokumente (die viele Flüchtlinge gar nicht besitzen) als Gesetzesbruch gewertet werden.

In den derzeitigen Heimen herrscht allgemein Lähmung und Aktivitätsmangel, Arbeitsverbot, langes Warten etc. Da entlädt sich Unmut in Konflikten und natürlich auch Straftaten. Eine Kenntnis des deutschen Rechtssystems liegt meist nicht vor. Manche Kulturen kennen mangels funktionierender Justiz mehr das Faustrecht. Keine leichte Aufgabe für unsere Polizei.

Überfremdung

Hier handelt es sich um das in unsere Gene evolutionsgeschichtlich eingebrannte Misstrauen gegenüber Menschen anderer Städte, Ethnien, Länder, Kontinente und Kulturen. Deshalb dürfen wir Menschen nicht verurteilen, die von Ängsten erfüllt werden und müssen diese würdigen.

Islam in Europa/ Religion

Die SZ (12.9.) erwähnte den Satz eines Zugreisenden im Bahnhof: „Helfen müssen wir, keine Frage. Nur: in 20 Jahren müssen unsere Frauen Schleier tragen.“ Eine irrationale Furcht bei derzeit schon offiziell über 8 Mio. Ausländern in Deutschland (ca. 10 %) wo die wenigsten mal eine Frau mit Schleier real gesehen haben. Das meiste verliert sich in der 2. Generation.

Krankheiten/Gesundheit

Auch das kommt bei den Ängsten vor, wenn man danach fragt.

Eine wichtige Angst ist die vor dem Arbeitsplatzverlust. Diese wird im nachstehenden Abschnitt beleuchtet. Danach folgen allgemeine ökonomische Überlegungen.

Zahlen zur demografischen Lücke in D – Arbeitsplätze

PICT2869In 2014 lagen die Todesfälle um 150.000 über den Geburten. Das war überraschend niedriger als die vorherigen Jahre. Dafür könnte man eher 200.000 und mehr ansetzen.

Deutsche wandern ebenfalls aus. Im Schnitt der letzten Jahre 150.000.

Sodann gibt es eine Differenz im Zuwachs zur Erwerbsbevölkerung und Abgang in die Rente. In den nächsten 15 Jahren verlieren wir 5 Mio. Menschen in der arbeitenden Bevölkerung an den Rentnerstatus. Das macht pro Jahr nochmals 300.000 Menschen Arbeitskräftebedarf aus.

Aus den drei Faktoren errechnet sich ein Bedarf von 650.000 Erwerbstätigen pro Jahr. Dafür benötigen wir ein Einwanderungsgesetz. Systeme dafür mit Qualifikationen und Punkten kann man von anderen Ländern übernehmen. Jetzt ist das Aktions-Fenster für Neuregelungen da.

Es dürfte also für Deutschland zu verkraften sein, wenn wir Asylsuchenden schneller das Arbeiten erlauben (die natürliche Bremse ist ohnehin die Sprache) und diese damit den Großteil des Arbeitskraftbedarfs decken, also keine Arbeitsplätze verdrängen. Das sind natürlich nur globale Aussagen. Von Beruf zu Beruf kann es anders sein. Aber wie lange der hohe Zustrom überhaupt anhält, weiß keiner. In Teil 3 beschreibe ich die Möglichkeiten, an der Quelle der Entstehung von Flüchtlingen anzusetzen.

Kostenrechnung/Ökonomische Gesetze

Es gibt Studien, wie Asylsuchende die Staatskasse belasten: Danach je nach Autor der Studie leicht höher oder niedrigerer Ertrag für den Staat als die bisher angefallenen Kosten.

Ein Großteil der Ausgaben bis Rückkehr oder Integration – bleibt im Lande. So z.B. auch für Vermieter von Wohnraum – sie kassieren Millionen. Das Geld wird jedoch zumeist in deutschen Wirtschaftskreislauf landen, es erhöht sozusagen das Sozialprodukt. Harald Martenstein beschreibt im ZEIT-Magazin vom 9.9.15 das Problem eines „Gutmenschen“, der zwischen dem bisherigen netten Friseur mit einem Preis von 15 € und dem neuen Selbständigen syrischen Friseur (ohne Mindestlohn) unter 10 € sich entscheiden soll.

In beiden und ähnlichen Fällen gilt: Wirtschaft ist kein Nullsummenspiel, wo der eine verliert und der andere diesen Betrag gewinnt. Das Sozialprodukt – was zu verteilen ist – erhöht sich. Insgesamt gibt es ja die Summe der Asylbewerber als neue Kunden – nicht nur für den syrischen Friseur. Da der Konsum frei ist, kann man die Zusammensetzung des neuen Sozialprodukts nicht vorhersagen – manche Anbieter verlieren – manche gewinnen (z.B. Imbisse an den Hauptbahnhöfen durch mehr Polizeipräsenz).

Die späteren Überweisungen der integrierten Asylbewerber ins Ausland fördern den Herkunftsstaat und stellen eine kleine Entwicklungshilfe dar. Was auch für die Überweisungen der bestehenden Gastarbeiter gilt. Und Rückkehrer in ihr Herkunftsland, z.B. Balkan, bringen gelerntes Know-how dorthin, ebenfalls Fortschritte. Dieses ist Teil meines Konzepts von Teil 3.

Zielsetzung und Nutzen bzw. Chancen

Ziele beinhalten immer Nutzen für die Akteure, auch von Chancen, und die Vermeidung von Risiken, den Abbau von Ängsten und Sorgen. Dies alles im Rahmen von unseren Werten. Hier mal nüchtern betrachtet:

Nutzen für die Flüchtlinge selbst

  • Überleben und neuen Lebensanfang finden, mit Wertschätzung behandelt werden
  • Gastfreundschaft (Menschen ohne Misstrauen und Feindschaft) finden – ein großer Teil unserer Gesellschaft ist bereit dafür.
  • Integration und Wohlfühlen in der neuen (europäischen) Kultur – nur wenige Menschen fühlen sich in einer Außenseiterrolle wohl.
  • Aus- und Weiterbildung für Integration oder Rückkehr gleichermaßen
  • Hilfe zur Selbsthilfe finden
  • Wirtschaftlich unabhängig sein – also das eigene Leben selbst finanzieren und erwirtschaften können. – Die meisten Menschen wollen sich nicht nutzlos fühlen „auf der Tasche liegend“. Sie wollen etwas beitragen und herausgefordert werden. Sich auch weiter entwickeln.

Nutzen für das aufnehmende Land, hier Deutschland, aber auch ganz Europa

Ja, den gibt es auch und den wollen wir für die Skeptiker benennen, auch wenn es vielleicht zynisch klingt:

  • Weltweiten Respekt und Wertschätzung für das Land und seine Gastfreundschaft bekommen
  • Wieder mehrere Mio. Menschen auf der Welt, die Deutsch sprechen – und bei teilweiser Rückkehr mit uns in Geschäftsverbindung treten können, sowie umgekehrt mit den anerkannten Asylbewerbern, die ausländische Sprachen mitbringen – von hier aus Wirtschaftsverbindung mit ihren Herkunftsländern herstellen. Das Goethe-Institut arbeitet normalerweise mit Förderung aus dem Staatshaushalt genau daran.
  • Deckung der demographischen Lücke in Deutschland (teilweise)
  • Durch das innovative Wohnprojekt zugleich Schaffung für Wohnraum für spätere Sozialpreise.
  • Kosteneinsparung gegenüber dem jetzigen System, wo die Leute untätig herumsitzen und ständig an Energie verlieren, sich gar nicht nützlich machen können.

Lachende Gruppe junge Leute People multikulturell halten Wort willkommen Freisteller

Mit diesen Zielen dürfte das Konzept in Deutschland sowohl den Fremdenhassern (sich selbst versorgen, niedrigere Kosten) als auch den hilfsbereiten (Wertschätzung, Ausbildung) zu vermitteln sein. Alles wichtige Vorteile aus verschiedenen Perspektiven. Diese Ziele werden erreicht, wenn – ganz unspektakulär – die Integration der Flüchtlinge gelingt.

Aber natürlich liegt die ganze Arbeit sprich Herausforderung noch vor uns. Neue Herangehensweisen sind gefragt. Auch mal zwischendurch bremsen, dann wieder beschleunigen. Ich bin wie Frau Merkel überzeugt, dass wir es schaffen. Welches Land könnte es sonst schaffen? Die neuen Signale, dass auch Europa sich in Bewegung setzt (Teil 3) sind ermutigend.

Das ganze Vorgehensweise und die Fortsetzungen sind aus einem Gesamtkonzept der Weltrettung geschrieben, das den Leitfaden dieses Blogs bildet. Wenn alle 9 Welt-Problemfelder bearbeitet werden, werden zugleich die Flüchtlingsströme versiegen….Die anstehenden Herkulesaufgaben für den Planeten.