Weltrettung und (bedingungsloses) Grundeinkommen

GrundeinkommenIn den wohlhabenden Industrieländern zirkuliert diese Idee. Sie passt zu meiner persönlichen Grundeinstellung und ich habe natürlich mit großem Interesse das Buch von Götz Werner, dem dm-Chef, darüber gelesen.
Vor 18 Jahren habe ich im Hinblick auf das Steuersystem und die Bestimmungen zur Sozialhilfe sowie zum Arbeitslosengeld 2 schon einmal mathematisch ein solches System entwickelt und auch mit verschiedenen Multiplikatoren darüber korrespondiert. Damals war das Thema öffentlich noch ganz unbekannt.
Natürlich habe ich diese Idee deshalb auch in meine Trilogie zur Weltrettung eingebaut. Dabei gehe ich von einer vorsichtigen Einführung aus. Alles was der Staat großmaßstäblich tut, hat doch immer unerwünschte Nebenwirkungen. Außerdem benötigen die Menschen auch etwas Training, um mit neuer Verantwortung umzugehen. Das Thema ist mir im Buch sehr wichtig.
Die Engländer führten in Indien aufgrund einer zunehmenden Schlangenplage Prämie für die Tötung von Schlangen ein. Ergebnis: die Inder haben Schlangen gezüchtet.
Die Steuerprämie für Eigenheimbauer bewirkte, dass Altbauten sich „entwerteten“. Ähnlich passierte bei der Verschrottungsprämie für Fahrzeuge 2009 – der Gebrauchtwagenmarkt brach zusammen.
Man könnte noch viele weitere Beispiele finden, sodass dem Staat vielleicht die ganze Lust daran vergeht.
Das Wort „bedingungslos“ beim Grundeinkommen gefällt mir besonders. Es geht um die menschliche Würde und Abschaffung behördlicher Kompetenzen und Ermessungsspielräume (die wir uns oft wünschen, weil der Staat doch sonst nur Rasenmäherregelungen festlegen kann. Und dann natürlich kritisiert wird.) Und natürlich um Vereinfachungen statt der jetzigen Einzelfallprüfungen.
Ich fürchte jedoch die unerwünschten Nebenwirkungen. Ein Freund, der mit Arbeitslosen arbeitet, um sie wieder für den Arbeitsmarkt fit zu machen, Selbstvertrauen auf ihre Stärken zu geben etc – ist strikt gegen das BGE-Konzept. Er befürwortet eher Camps für solches Training. Der Staat würde sich sonst ganz aus seiner Verantwortung – welche genau? Menschen an Chancengerechtigkeit heranzuführen? – verabschieden.
Ja, Chancengerechtigkeit – dann wäre es viel wichtiger, unser Bildungssystem zu verbessern. Was sicher auch mehr Geld kostet.
Wo kann der Staat andere Ausgaben weglassen? Die Priorität zurücknehmen. Die Verkehrsinfrastruktur ist hoffnungslos unterfinanziert. Die seit einigen Jahren zunehmenden Krisen durch Terrorismus und auch aktuell in der Ukraine ermuntern nicht, unser Verteidigungsbudget zurückzufahren. Europa ist da ohnehin gegenüber den USA viel zu schwach und Bemühungen um Synergien in den Budgets werden durch kleinstaaterische Eifersüchteleien gebremst. Und was ist mit dem (eigentlich wachsenden) Gesundheitssektor, der von einer Sparrunde zur nächsten taumelt. Dabei verdient die unterste Schicht des Personals – Krankenschwester und –pfleger zu wenig Geld. Und dann noch das Demographieproblem – in den nächsten Jahren scheiden mehr Menschen aus dem Arbeitsprozess aus, als nachwachsen. Die Liste der anstehenden großen Probleme ist lang. Ich beneide die Politik nicht darum.
Ich sehe da keinen Königsweg. Ich sehe den Gegensatz zu populistischen einfachen Lösungen wie: weg mit der Bundeswehr oder 2.500 € monatliches Grundeinkommen für alle (was sich dann bei 80 Mio. Einwohnern auch jährlich 2.400 Milliarden summiert – bei geringerer Zahlungen für Kinder wohl etwas unter 2.000 Milliarden). Eine Summe in der Höhe unseres Sozialproduktes, das Doppelte unseres jährlichen Steueraufkommens!
Also geeignet für populistische Forderungen halte ich das Thema BGE nicht. Wir bräuchten zunächst mal eine breite und ehrliche und offene Debatte über die wirklichen Aufgaben des Staates und das resultierende Ausgabenprofil. Nicht eine isolierte Maßnahme. Und reif für ein Einheitseinkommen für alle in einem Land halte ich uns auch nicht. Da muss noch viel vorher passieren. Aber einen Weg in solche Richtung könnte mein Buch aufzeigen. Mit Rechten gibt es auch Pflichten, Verantwortung. Und dies bedarf Bewusstseinsentwicklung in Millionen Menschen, oder sogar Milliarden.

Ein Kommentar

  1. Hallo Herr Müller. Ich denke schon, dass man ein BGE in Höhe des derzeitigen Hartz4 und zwar sofort realisieren kann/sollte, es sollte kostendeckend in Höhe der Einsparungen aus dem wegfallendem Verwaltungsaufwand finanziert werden, alleine die Abschaffung der Agentur für Arbeit würde da schon einiges dafür leisten. Vor allem ist das der erste Schritt, dass sich überhaupt etwas ändert in der Mentalität der Leute nur deshalb zu arbeiten, weil sie müssen hin zur Arbeit die Spaß macht. Viele Grüße und weiter so!

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